06.10.2016 – Anfrage an den Bürgermeister mit Antwort

November 22, 2016 in Allgemeines, Ferienpark von S.H.

Unsere Anfrage:

bei unserem letzten Treffen verabschiedeten Sie sich von uns mit den Worten: ” Bleiben Sie mit mir im Gespräch.” Das greifen wir hiermit auf.

Die Verträge mit den Investoren waren im August gemäß Ihrer Aussage noch nicht abschließend geprüft. Da Sie die Entscheidung Feriensiedlung ja oder nein nicht auf “die lange Bank” schieben möchten, gehen wir davon aus, dass auch die Vertragsprüfung inzwischen abgeschlossen ist. Wir bitten hiermit nun um Auskunft, was die rechtliche Prüfung ergeben hat. Insbesondere interessiert uns hier die Möglichkeit des Regressanspruchs seitens der “Investoren”.

Gibt es schon Vorstellungen, ob und ggf. wie der bestehende Bebauungsplan geändert werden soll?

Sie haben beim Wahlkampf verkündet, dass Sie mit allen Ihnen zur Verfügung stehenden Mittel versuchen würden, den Park zu verhindern. Wie sehen Ihre Maßnahmen diesbezüglich aus?

Für Ihre schriftliche Stellungnahme bedanken wir uns im voraus.

Die Antwort des Bürgermeisters:

herzlichen Dank für Ihre Zuschrift.

Die Recherchen rund um die möglichen Investoren dauern an, so wie Sie es sicher auch aus den Medien entnehmen konnten.

Die Risikoanalyse können Sie im Ratsinformationssystem auf unserer Seite laden, dort sind mehrere Szenarien durchgespielt.

Ob der Ferienpark gebaut wird oder nicht wird im nächsten Jahr entschieden, wenn wir alle Informationen zusammen getragen haben, so dass eine entsprechende Entscheidungsvorlage dem Rat vorgelegt werden kann.

Ich denke dies wird Anfang des nächsten Jahres sein.

Mit freundlichen Grüßen

 Ralph Brodel